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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Kundeninformationen

 

Inhaltsverzeichnis

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  1. Vertragsparteien – Geltungsbereich – Definitionen
  2. Vertragsschluss – Zustandekommen des Vertrags – Korrekturmöglichkeiten; Vertragssprache
  3. Widerrufsrecht
  4. Preise
  5. Abholung
  6. Mängelhaftung (Gewährleistung)
  7. Anwendbares Recht
  8. Alternative Streitbeilegung und Hinweis nach VSBG

 

 

  1. Vertragsparteien – Geltungsbereich – Definitionen

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB„) des Rifat Özbilban, Herrnthann 111, 93191 Rettenbach, Telefon: 0176 72605500, E-Mail: email@mytrockenfrucht.de handelnd unter „donut-paradies.de“ (nachfolgend „Verkäufer„), gelten für Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

  1. Vertragsschluss – Zustandekommen des Vertrags – Korrekturmöglichkeiten; Vertragssprache

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.

2.2 Ein Verkauf/Reservierung der Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.

2.3 Die Darstellung der Waren im Onlineshop ist nur beispielhaft. Die Waren können produktionsbedingt in Farbe und Größe abweichen.

2.4 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons „Jetzt Kostenpflichtig Bestellen“ ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Verkäufer wird die Waren dann für den Kunden reservieren und zum vom Kunden angegebenen Tag an die Verkaufsstelle des Verkäufers (Wochenmarkt) zur Übergabe an den Kunden mitnehmen.

2.5 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden annehmen, indem er dem Kunden eine Auftragsbestätigung in Textform per E-Mail übermittelt, oder in dem er dem Kunden die Ware aushändigt.

2.6 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert. Der Kunde kann die Vertragsdaten die er per e-Mail erhält bei sich abspeichern. Darüber hinaus besteht für den Kunden aus Datenschutzgründen keine Einsichtnahmemöglichkeit in den Vertragstext.

2.7 Vor Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Der Kunden kann durch klicken auf „Zurück“ auch zu den vorherigen Formularfeldern gelangen und diese bearbeiten. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den „Jetzt Kostenpflichtig Bestellen“-Button anklickt. Darüber hinaus kann der Bestellprozess auch jederzeit durch Schließen den Browserfensters abgebrochen werden.

2.8 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

  1. Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu über das der Verkäufer unter „Widerrufsbelehrung“ im Onlineshop sowie in der Auftragsbestätigung informiert.

  1. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Alle Preise verstehen sich in Euro und als Gesamtpreise inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer bei Abholung auf den Märkten des Verkäufers.

  1. Abholung der Ware – Rücktritt vom Vertrag bei Nichtabholung

5.1 Eine Lieferung erfolgt ausschließlich durch Selbstabholung der Ware an den vom Verkäufer angegebenen Verkaufsständen zu den dort angegebenen Öffnungszeiten. Insoweit wird die Ware nach Bestellung für den Kunden lediglich reserviert.

5.2 Erscheint der Kunde an dem von Ihm gewünschten Tag nicht zur Abholung an der Verkaufsstelle oder später als 1 Stunde nach dem vereinbarten Zeitpunkt, so kann der Verkäufer vom Kaufvertrag zurücktreten und die Ware anderweitig verkaufen. Der Vertrag ist dann für beide Seiten erledigt.

  1. Mängelhaftung (Gewährleistung)

6.1 Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

  1. Anwendbares Recht

7.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

  1. Alternative Streitbeilegung und Hinweis nach VSBG

8.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:https://ec.europa.eu/consumers/odr . Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

8.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

 

Stand September 2020